Monat: April 2012

Wie demokratisch ist die Region?

Abdoulaye Wade hatte ein Einsehen. Noch am Tag der Stichwahl (25. März 2012) gratulierte der senegalesische Präsident seinem Herausforderer Macky Sall zum Wahlsieg. Damit hat der Senegal seinen Status als demokratischen Staat, der er seit dem Erlangen der Unabhängigkeit 1960 ist, gefestigt, auch wenn die Demokratie im Vorfeld der Wahlen auf der Kippe zu stehen schien.

Neben dem Senegal gelten in Westafrika auch Ghana und Benin als funktionierende Demokratien, mit Abstrichen darf man Nigeria, Niger, Liberia, Sierra Leone und derzeit die Elfenbeinküste dazuzählen. Doch das kann sich schnell ändern, wie das Beispiel von Mali zeigte. Das Land galt als politisch stabil – bis zu einem Putsch vor wenigen Wochen. In der Folge wurde die Nordhälfte des Landes von einer Allianz aus Tuareg-Kämpfern und Islamisten besetzt. Die Putschisten versprechen, bald Wahlen abzuhalten. Ein derzeit unrealistisches Szenario.

Und nun Guinea-Bissau: Der Premierminister und der Interimspräsident wurden am Donnerstag von Soldaten aus ihren Häusern geholt. Das Militär vertrieb Demonstranten aus den Strassen und schloss Radiostationen. Premierminister Gomes Júnior, von dem man erwartete, dass er die Präsidentschaftswahlen gewinnen würde (im ersten Wahlgang erzielte er 49 % der Stimmen), plante, das Militär zu verkleinern. In Guinea-Bissau sind viele Generäle in den Drogenschmuggel mit südamerikanischen Kartellen verwickelt. Das kleine Land mit seinen über hundert Inseln ohne Küstenwache ist ein Umschlagplatz für Kokain Richtung Europa.

Das Militär verspricht baldige Wahlen. Es scheint kein Interesse daran zu haben, sich offiziell an der Macht zu halten. Ebenso wenig will es Missstände im Land beseitigen. Einziges Ziel ist offenbar, weiterhin ungestört die Drogengeschäfte abwickeln zu können. Aus diesem Grund ist Guinea-Bissau eine Putschhochburg und wird es wohl weiterhin bleiben.

Auch im 21. Jahrhundert gehören Staatsstreiche zum politischen Alltag Westafrikas. Im Gegensatz zu früher halten sich jedoch die Putschisten nicht mehr jahrelang an der Macht. Relativ rasch werden jeweils Wahlen organisiert – auch als Reaktion auf internationalen Druck. In Mali und Guinea-Bissau etwa reagierte die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) schnell mit der Androhung von wirtschaftlichen Sanktionen und forderte von den Militärs Neuwahlen.

Wie demokratisch die Wahlen schliesslich ablaufen, ist als Aussenstehender oft schwer zu beurteilen. Doch dank mobilem Internet und SMS werden die Resultate einzelner Wahlbüros heute in Windeseile verbreitet. Im Senegal etwa wurden zwei Stunden nach der Schliessung der Büros Resultate auf Twitter veröffentlicht. Wer diese aufaddierte, erhielt bereits den Trend, der auch dem Schlussresultat entsprach. Wahlbetrug wird somit in Zukunft erschwert. Möglicherweise hat Senegals Präsident Wade deshalb Herausforderer Sall so rasch gratuliert – ein Umbiegen der Resultate wäre schlicht nicht möglich gewesen. Eine Zukunft mit mehr Demokratie in Westafrika ist möglich.